Mechthild Rawert

Zweite öffentliche Anhörung des Parlamentarischen Begleitgremiums Covid-19-Pandemie zur Impfpriorisierung und den Rechten Geimpfter

Langsam sehen wir Licht am Ende des Tunnels! Die Inzidenzwerte sinken, die Zahlen der Geimpften in Deutschland steigen, und nach Ansicht von Expert*innen besteht berechtigte Hoffnung, dass Licht am Ende des Corona-Pandemie-Tunnels in Sicht ist. Der Deutsche Bundestag hat sich im Plenum zuletzt mehrfach mit der Thematik der Impfpriorisierung, den Rechten Geimpfter und den notwendigen Schutzmaßnahmen auch nach einer Impfung befasst. 

Auch in der zweiten öffentlichen Anhörung des Parlamentarischen Begleitgremiums zur Covid-19-Pandemie am 6. Mai 2021 standen diese Fragen auf der Tagesordnung. Dieser Unterausschuss des Ausschusses für Gesundheit, bestehend aus Mitgliedern aller Ordentlicher Ausschüsse, ist eigens eingerichtet worden, um die komplexen gesamtgesellschaftlichen Herausforderungen zur Bewältigung der Pandemie zu diskutieren. Die öffentliche Anhörung kann hier im Video verfolgt werden.

Der Geburtstag der britischen Krankenschwester Florence Nightingale gilt als der Tag der Pflege. Sie war die Begründerin der modernen westlichen Krankenpflege und einflussreiche Reformerin des Sanitätswesens und der Gesundheitsfürsorge insbesondere in Großbritannien. Sie kämpfte für qualifizierte Ausbildungen und für wissenschaftlich fundiertes Wissen im Beruf der Pflege.

Sie war eine der ersten, die für Pflege als eigenständiger Gesundheitsberuf kämpfte, mit einer eigenen und anderen Perspektive als die der Medizin. Florence Nightingale, die Pionierin der modernen Krankenpflege, wurde auch als "Lady with the lamp" (die Dame mit der Lampe) berühmt.

Ihr Beispiel zeigt an diesem Tag wieder auf: Pflege braucht mehr Anerkennung und Wertschätzung, braucht bessere Arbeitsbedingungen und höheren Lohn!

Am 28.04.21 haben mein Team und ich den digitalen Polit-Talk zum Barrierefreiheitsstärkungsgesetz veranstaltet.
Der Politik-Talk ist auf meinem YouTube-Kanal Mechthild Rawert, MdB nachzuschauen.

Begrüßen durften wir dabei spannende Gäste wie den Beauftragten der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen, Herrn Jürgen Dusel, die Leiterin der Abteilung für die Teilhabe und Belange von Menschen mit Behinderungen im Bundesministerium für Arbeit und Soziales, Dr. Annette Tabbara und ebenso den Vorsitzenden des Berliner Behindertenverbandes, Herrn Dominik Peter.

Der §218 wurde genau vor 150 Jahren in das Strafgesetzbuch des Deutschen Reiches aufgenommen. Der Paragraph regelt die Strafbarkeit von Schwangerschaftsabbrüchen. Seit seinem Bestehen ist der Paragraph Gegenstand gesellschaftspolitischer Auseinandersetzungen, Debatten und Kämpfe gewesen. Anlässlich des 150-jährigen Bestehens des Paragraphen ruft ein breites Bündnis  zur Streichung des Paragraphen aus dem Strafgesetzbuch auf – dem schließe ich mich an.

Wie jedes Jahr findet am 5. Mai 2021 der Europäische Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen statt.
Viele Selbstvertretungsorganisationen sowie Behinderten- und Sozialverbände fordern aus diesem Anlass deutliche Nachbesserungen beim Barrierefreiheitsstärkungsgesetz. Sie bezweifeln, dass die sich im Gesetzgebungsverfahren des Deutschen Bundestages befindliche Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/882 über die Barrierefreiheitsanforderungen für Produkte und Dienstleistungen für eine barrierefreie Lebensgestaltung ausreicht. 

Wir alle erkennen – gerade in diesen Pandemie-Zeiten – die Notwendigkeit von Barrierefreiheitsanforderungen in der digitalen Welt. Wir nehmen den rasanten Digitalisierungsschub, die Veränderungen und Erweiterungen auf dem Markt für digitale Produkte und Dienstleitungen wahr.