Mechthild Rawert

Gastfamilie

An einem Nachmittag im März, als ich beim Essen noch kurz meine Mails checkte, entdeckte ich eine Mail mit dem Betreff: „Welcome to your Hostfamily in America“. Ich wollte erst nicht so recht glauben, dass es eine Mail meiner zukünftigen Gastfamilie war, schließlich hatte meine Organisation einen Zeitraum ab Mai bis August als Vermittlungszeit angegeben, aber eine Mail meiner Zuständigen bei meiner Austauschorganisation bestätigte mir das alles noch mal: Ich werde in einer 85.000-Einwohner-Stadt in dem Bundesstaat Idaho (Nordwesten der USA) leben, hab einen Gastvater, eine Gaststiefmutter und zwei Gastschwestern (11 und 15), sowie eine Katze.

Heute vor fünf Jahren ist der Bundesfreiwilligendienst entstanden. Er ist eine Folge der politischen Entscheidung, die allgemeine Wehrpflicht abzuschaffen. Diese Entscheidung bedeutete auch das Ende des Zivildienstes für junge Männer. Seitdem gibt es neben dem nun seit 50 Jahren bestehendem Freiwilligen Sozialen Jahr (FSJ) auch den Bundesfreiwilligendienst (BFD).

Derzeit sind 65.733 Einsatzstellen mit 236.040 Einsatzplätzen anerkannt. Eine Ausweitung des BFD ist nicht geplant. Aktuell leisten rund 40 000 "Bufdis" in ganz Deutschland ihren Freiwilligendienst – in Krankenhäusern, Pflegeheimen, Behindertenwerkstätten oder auch Einrichtungen der Jugendhilfe. So lernen viele Menschen vor allem auch jüngere soziale Berufsfelder kennen. Die Ergebnisse aus der Evaluation zeigen, dass die allermeisten Freiwilligen sehr zufrieden sind.

Es geht um Teilhabe und um eine inklusive Gesellschaft. Seit dem 26. April 2016 liegt der Referentenentwurf des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales „Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen (Bundesteilhabegesetz - BTHG) vor. Seitdem wird der Gesetzentwurf in der Zivilgesellschaft intensiv diskutiert. Und das ist gut so.

Voraussichtlich soll der mittlerweile veränderte Referentenentwurf am 28. Juni 2016 vom Bundeskabinett beschlossen werden. Nach der Zuleitung in den Bundesrat wird dieser Kabinettsentwurf Grundlage der parlamentarischen Beratung zum BTHG. Diese beginnt mit der ersten Lesung voraussichtlich im September. Ich freue mich auf die weiterhin intensiven Debatten.

In den frühen Morgenstunden des 22. Juni 1941 brach vor 75 Jahren die Hölle los. Es begann der deutsche Angriffskrieg gegen die Sowjetunion. Die Wehrmacht besetzte mehrere Sowjetrepubliken, die Ukraine, Weißrussland, das Baltikum sowie einen großen Teil Russlands. Es begann ein beispielloser Vernichtungsfeldzug im Osten Europas gegen sogenannte „Untermenschen“, die Angehörigen der slawischen Völker. Hier sollte mit Waffengewalt "Lebensraum" für Deutsche geschaffen werden. Der Vernichtungsfeldzug wurzelte in der menschenverachtenden nationalsozialistischen Rassenideologie. Opfer dieses nationalsozialistischen Unrechts wurden 27 Millionen Menschen in der Sowjetunion, WeißrussInnen, UkrainerInnen, RussInnen; JüdInnen und viele mehr, die allermeisten von ihnen ZivilistInnen.

In Anwesenheit der Botschafter Russlands, Armeniens und Tadschikistans, von VertreterInnen der Botschaften von Belarus, der Ukraine sowie anderer Botschaften unserer Nachbar- und Partnerländer fand im Deutschen Bundestag eine Debatte zum „75. Jahrestag des Überfalls Deutschlands auf die Sowjetunion“ statt. Alle RednerInnen betonten unsere Verantwortung, dass etwas Vergleichbares nie wiedergeschehen darf.

Nach langer Blockade durch die CDU/CSU ist es uns SozialdemokratInnen nun gelungen, ein unbefristetes Verbot für Schiefergesteinsfracking, sogenanntes unkonventionelles Fracking, zu erzielen. Das Verbot umfasst sowohl Fracking zur Gewinnung von Gas als auch Öl. Gerade die Einbeziehung von Öl ist eine gegenüber dem ersten Gesetzesentwurf wichtige Ergänzung, für den sich die SPD stark gemacht hat.

Die Neuregelung sieht für unkonventionelles Fracking zwar die Möglichkeit der Erlaubniserteilung von vier Probebohrungen zu wissenschaftlichen Zwecken vor. Diese bedürfen aber zwingend der Zustimmung der jeweiligen Landesregierung. Die Entscheidung der Landesregierung erfordert eine Abwägung mit den geologischen Besonderheiten der betroffenen Gebiete und sonstigen öffentlichen Interessen. Mit Blick auf die klare Haltung insbesondere der SPD-geführten Landesregierungen für ein Frackingverbot wird somit zukünftig unkonventionelles bzw. Schiefergesteinsfracking umfassend verboten sein.