Mechthild Rawert

„Hinter den Begriffen wie Sicherheit, Risiko und Gefahrenabwehr verbergen sich hochkomplexe Zusammenhänge. Ich bin dem Bundesinstitut für Risikoforschung (BfR) in Berlin-Marienfelde dankbar, dass diese einmal aus den unterschiedlichen Blickpunkten von Wissenschaft, Recht, Politik und Ethik, aber auch aus der Rolle der Legislative und der Exekutive, der Bürgerinnen und Bürger, sowie aus der Rolle des Staates erläutert und hinterfragt werden“, erläutert Mechthild Rawert, Gesundheitspolitikerin während der Fachtagung „Sicherer als sicher? Recht, Wahrnehmung und Wirklichkeit in der staatlichen Risikovorsorge“ im Paul-Löbe-Haus am 29. Oktober. Die Veranstaltung, als „BfR-Stakehoder-Konferenz“ geplant, setzt damit in der Praxis um, was auch Institutsauftrag ist: Risikokommunikation. 

„Ich finde es schäbig, dass Wolfgang Thierse in der 1. Sitzung des Deutschen Bundestages der 17. Wahlperiode am 27. Oktober ein derartiges Ergebnis erzielt hat. Wenn die Union ihren parlamentarischen Grossmanns-Stil nicht verbessert, werden die kommenden vier Jahre nicht nur als vergeudete vier Jahre in die Historie eingehen, sondern auch als vier Jahre parlamentarischer Stillosigkeit“, äußert sich Mechthild Rawert, Sprecherin der SPD Landesgruppe Berlin erbost nach der Verkündung der Ergebnisse der Wahlen zu den fünf Vize-PräsidentInnen.

Dissertationen mit gesellschaftlicher Relevanz gesucht

„Ich freue mich, dass das Europäische Parlament durch den Lissabon-Vertrag demokratischer und bürgerInnennäher wird. Die Zusammenarbeit mit dem Deutschen Bundestag wird sich intensivieren. Ich gratuliere der Berlinerin Dagmar Roth-Behrendt, MdEP, zur Wahl als Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments. Ich begrüße auch herzlich Herrn Frank Piplat, der seit dem 1. September der neue Leiter des Informationsbüros des Europäischen Parlaments (EP) für Deutschland ist, hier in Berlin“ erklärt Mechthild Rawert, Sprecherin der Landesgruppe Berlin der SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag und  Bundestagsabgeordnete für Tempelhof-Schöneberg, im Anschluss an das Mittagsgespräch mit Dagmar Roth-Behrendt zum Thema „Das Europäische Parlament und der Vertrag von Lissabon – Die künftige Entwicklung“ im Europäischen Haus am 15. Oktober.

Der Landesgruppe Berlin in der SPD-Fraktion des Deutschen Bundestages gehören in der neuen Legislaturperiode fünf Mitglieder an. Mechthild Rawert gratuliert den Kolleginnen Petra Merkel (Charlottenburg-Wilmersdorf) und Dr. Eva Högl (Mitte), die ihre Wahlkreise direkt geholt haben. Zusammen mit Swen Schulz (Spandau) und Wolfgang Thierse (Pankow) zieht Mechthild Rawert als Tempelhof-Schöneberger Bundestagsabgeordnete über die SPD-Landesliste in den Deutschen Bundestag ein.  Am 12.Oktober fand eine erste Landesgruppensitzung statt, in der einige Beschlüsse gefasst wurden: