Mechthild Rawert

Mit der „Wertekonferenz Gerechtigkeit“ hat die SPD ihre Perspektivdebatte zur Entwicklung des Wahl- und Regierungsprogrammes für die Bundestagswahl 2017 eingeleitet. Was ist das Versprechen der SPD auf eine gerechte Zukunft? Wohlstand und Sicherheit auch in den kommenden Jahren - in Deutschland und in Europa. Ein modernes und erfolgreiches Land. Was muss ein Solidarprojekt leisten für gleiche Bildungschancen, für gute Arbeit, für Geschlechtergerechtigkeit, für ein würdiges Leben auch im Alter und bei der Pflege? Unsere sozialdemokratischen Antworten auf diese und andere Fragen sind entscheidend für die gemeinsame Zukunft in Deutschland. Für den Zusammenhalt in der Gesellschaft. Für eine offene und gerechte Gesellschaft.

Ab Juni hat der Bezirk Tempelhof-Schöneberg einen neuen Pflegestützpunkt. Die Berliner Pflegestützpunkte sind Anlaufstellen für ältere Menschen, Pflegebedürftige und ihre Angehörigen. Sie können sich aber auch an den Pflegestützpunkt wenden, wenn Sie erfahren wollen, ob und wie ihre Freunde oder Nachbarn Unterstützung erfahren können. Pflegestützpunkte informieren, beraten und unterstützen unabhängig, neutral und kostenfrei bei allen Fragen zur Pflege sowie rund ums Alter und im Vorfeld von Pflege. Auf Wunsch koordinieren die Pflegestützpunkte die notwendigen Hilfen. Die Beratung erfolgt telefonisch, im Pflegestützpunkt oder bei den Betroffenen zu Hause. Getragen werden sie gemeinsam von den Berliner Pflegekassen und dem Land Berlin.

Für den 20. Mai 2016 hatte ich wieder Bürgerinnen und Bürger aus Tempelhof-Schöneberg, aber auch aus meinem Betreuungswahlkreis Reinickendorf eingeladen. Bei bestem Wetter traf sich die Gruppe am Rathaus Tempelhof. Begleitet wurde die Fahrt von meiner Mitarbeiterin Manuela Harling und einer Betreuerin des Bundespresse- und Informationsamtes der Bundesregierung. Mit dem Reisebus ging es nun zunächst in das Regierungsviertel.

Besuch im Bundesgesundheitsministerium

Erster Programmpunkt war ein Informationsgespräch im Bundesgesundheitsministerium. Die Referentin bedauerte gleich zu Beginn, dass 90 Minuten Gesprächsdauer kaum reichen würden, um alle geplanten Gesetze im Bereich Gesundheit und Pflege darzustellen.

Der 17. Mai ist der Internationale Tag gegen Homophobie und Transphobie: Weltweit machen Organisationen, Regierungen, BürgerInnenrechtsorganisationen und Initiativen auf die Situation von lesbischen, schwulen, bisexuellen, trans- und intergeschlechtlichen Menschen (LSBTI) aufmerksam.

Gemeinsam gegen Hass und Gewalt

Vor allem wird am International Day Against Homophobia (IDAHO) auf die 70 Staaten in der Welt geschaut, in denen gleichgeschlechtliche Liebe strafbar ist, in denen Homosexualität und Transsexualität strafrechtlich verfolgt wird - in einigen Ländern sogar mit der Todesstrafe.  

Am 21. Mai findet der Tag der Städtebauförderung bundesweit in über 500 Städten und Gemeinden statt. Besuchen Sie eine der vielen verschiedenen Veranstaltungen vor Ort: Von Ausstellungen über Baustellenbesichtigungen oder Straßenfeste bis hin zu Workshops gibt es vielfältige Angebote. Schauen Sie doch mal, ob auch Ihre Kommune dabei ist und wo in Ihrer Nähe eine interessante Veranstaltung geplant ist. In den kommenden Wochen werden die teilnehmenden Kommunen ihr Veranstaltungsprogramm laufend aktualisieren. Das gesamte Veranstaltungsprogramm können Sie hier einsehen.

Städtebauförderung leistet seit nunmehr 45 Jahren einen herausragenden Beitrag zur Stadtentwicklung und sorgt für die stetige Verbesserung der Wohn- und Lebensqualität in den Quartieren vor Ort. Städtebauförderung wirkt „Aus Liebe zum Quartier“. Sie wirkt bundesweit und unterstützt die Quartiere dabei, sich neuen Bedingungen und Herausforderungen zu stellen.