Mechthild Rawert

Das Gesundheitswesen in Deutschland und die sozialstaatlichen Herausforderungen des Demografischen Wandels waren Schwerpunkte der Diskussion mit Beamtinnen und Beamten der thailändischen Regierung. Das Gespräch fand auf Anregung der Universität Potsdam im Rahmen des Programms „Leadership and Change“ am 17. August im Deutschen Bundestag statt.

Diskussionspunkte waren unter anderem:

Nach der Aufregung um das neue Meldegesetz können Sie jetzt aktiv werden. Sie haben die Möglichkeit auf der Internetseite des Bundestages die Petition gegen das Meldegesetz zu unterzeichnen. Das neue Gesetz bedient zu Lasten aller Bürgerinnen und Bürger einseitig die Interessen der Adresshändler.

Am 28. Juni wurde im Bundestag mit der schwarz-gelben Mehrheit das neue Meldegesetz verabschiedet, welches zu Recht im Nachhinein große Wellen schlug.

 „Pflege-Bahr“ und Pflegereform, Intersexualität, „Pille danach“, Medizinprodukte - Beispielhaftes an „Gesundheit“ in der Sitzungswoche vom 25. bis 29. Juni:
Jede letzte Sitzungswoche vor der parlamentarischen Sommerpause ist voll, diese war aber wahrlich prall gefüllt. Die Abende wurden länger, dafür ging´s morgens früher los.

Dienstag, den 22. Mai
„Wir bereiten uns auf Regierungsverantwortung vor“ - so das Fazit der Debatte in der SPD-Fraktionssitzung. Deshalb laden wir am 14./15. September zu einem „Zukunftskongress“ der Fraktion ein und stellen dort Antworten auf die großen Aufgaben vor, die wir im „Projekt Zukunft - Deutschland 2020“ gemeinsam und im Dialog mit der Gesellschaft erarbeitet haben. Wir formulieren damit das Angebot für eine neue rot-grüne Regierung im Bund. Wir haben große Aufgaben zu stemmen, um unser Land auf die Zukunft einzustellen: Niemand darf abgeschrieben oder ausgegrenzt werden, das gilt mehr denn je.  

Unter dem Motto “Der Demographische Wandel als Herausforderung und Chance für den Wirtschaftsstandort Deutschland” lud der Bundesverband der Unternehmervereinigungen e.V. (BVU) am 25. Mai in seine Räumlichkeiten Unter den Linden zu einem Round Table-Gespräch. Das Veranstaltungsformat war sehr interessant, ermöglichte es doch einen intensiven Austausch zwischen den Gastgebern, Wissenschaftlern, BerufsbildungsexpertInnen, Unternehmern und PolitikerInnen. Der BUV will Potenziale neu bündeln und dazu Kräfte aus Wirtschaft, Politik und Wissenschaft vereinen.