Mechthild Rawert

Über die gesellschaftlichen Veränderungen der keinen Lebensbereich unberührt lassenden demografischen Entwicklung und die politisch zu gestaltenden Konsequenzen dieses Strukturwandels auf Kommunaler, Landes- und Bundesebene habe ich in einer Fraktion-vor-Ort-Veranstaltung mit Franz Müntefering (MdB), und Angelika Schöttler, Stadträtin für Familie, Jugend, Sport und Quartiersmanagement und Kandidatin für das Amt der BezirksbürgermeisterIn in Tempelhof-Schöneberg, mit über 150 Veranstaltungsgästen am 15. August in der Seniorenwohnanlage Rosenhof in Berlin-Mariendorf diskutiert. Die Veranstaltung wurde moderiert von Manuela Harling, die im Süden Mariendorfs und Norden Marienfeldes als Kandidatin für die Abgeordnetenhauswahl am 18. September antritt.

Mein Schülerpraktikum habe ich im Zeitraum vom 6. Juni bis zum 23. Juni im Büro der Bundestagsabgeordneten Mechthild Rawert (SPD) absolviert.

Da ich sehr interessiert, aber eher unerfahren und unwissend in Hinsicht auf die Politik bin, erhoffte ich durch den Einblick in die politische Arbeit des Deutschen Bundestages mein politisches Wissen erweitern zu können. Diese Erwartungen wurden voll und ganz bestätigt, und ich persönlich habe viele und wertvolle Erfahrungen gesammelt.

1000 Europäische Abgeordnete für eine Steuer auf Finanzspekulationen!

Mit einer Unterschriftenaktion startete die PES (Party of European Sozialists) einen Aufruf an alle Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union, den Präsidenten des Europäischen Rates, Herman Van Rompuy, den Präsidenten der Europäischen Kommission, José Manuel Barroso und den EU-Kommissar für Steuern, Algirdas Šemeta.

Darin werden sie aufgefordert, alle notwendigen Maßnahmen zur Einführung einer europäischen Finanztransaktionssteuer (FTT) zu ergreifen. Alle europäischen Staaten leiden noch immer unter den Folgen der Finanzkrise. Jedoch sollten die Kosten der Krise nicht vom Bürger getragen werden, sondern von den Verursachern: den Finanzspekulanten.

Die SPD-Bundestagsfraktion hatte auf ihrer Klausurtagung in Magdeburg Anfang des Jahres beschlossen, über den Einsatz von Querschnitts-AGs die Arbeitsthemen besser zu vernetzen. Jetzt hat auch die AG Demografie unter Leitung von Franz Müntefering und Sabine Bätzing-Lichtenthäler ihre Arbeit aufgenommen. Ein sehr guter Start war die erste Arbeitskonferenz am Montag, dem 06.06 „Unsere Städte im demografischen Wandel“, die den Schwerpunkt auf Leben in Großstädten und Ballungszentren legte. Die nächste Arbeitskonferenz am 27.06. wird sich mit dem demografischen Wandel im ländlichen Raum befassen.

Die Gaza Freedom Flottille war eine humanitäre Aktion für die seit Jahren leidende palästinensische Bevölkerung im Gazastreifen. Sie war auch gedacht als politische Aktion im Rahmen des gewaltfreien zivilen Ungehorsams, um gegen die israelische Blockade des Gazastreifens zu demonstrieren. Bekanntermaßen wurde es nicht gewaltfrei: Die Flottille wurde durch das israelische Militär angegriffen, neun Aktivisten erschossen und Dutzende verletzt. Traurigerweise rückte erst dieses Ereignis die Blockadewieder ins öffentliche Bewusstsein – mit dem Ergebnis, dass die Blockade von Seiten Israels gelockert wurde.