Mechthild Rawert

Tanz und Gesang im Schnee vor dem Reichstagsgebäude - das gab es wohl noch nicht. Das Diakonische Werk Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz e.V. hat am 21. März 2013 anlässlich des Equal Pay Day seine Forderungen für mehr Wertschätzung des Pflegeberufs präsentiert. Über 100 Mitarbeitende aus der Pflege und Schülerinnen und Schüler aus Pflegefachschulen tanzten und sangen bei Schnee und Kälte vor dem Deutschen Bundestag: „We work hard for the money“. Ich begrüße diese außergewöhnliche Aktion. Richtig ist: „Die Politik sollte auf die Pflegenden hören, sie sind die Zukunft.“

In der Pflege sind 80 Prozent der Pflegenden weiblich. Mit der Aktion soll auf die Forderungen der Diakonie für mehr Wertschätzung des Altenpflegeberufs aufmerksam gemacht werden:

Nach der abschließenden 2./3. Lesung im Deutschen Bundestag am 28. Februar hat nun auch der Bundesrat am 22. März 2013 dem von vielen lange ersehnten Notfallsanitätergesetz (NotSanG) zugestimmt. Damit ist das Gesetzgebungsverfahren aber noch nicht zu Ende. Der zuständige Gesundheitsminister Bahr und Bundeskanzlerin Merkel haben das NotSanG noch gegenzuzeichnen, Bundespräsident Gauck wird es vermutlich in der nächsten Woche ausfertigen und dann muss es noch offiziell im Bundesgesetzblatt vermeldet werden.

Mit dem NotSanG ergeben sich im Wesentlichen folgende Neuerungen:

„Lebenslinien“ lautet das Motto des Frauenmärz 2013 in Tempelhof und Schöneberg. Zu den schmerzlichen Lebenslinien vieler Frauen in den Ländern Afrikas und auch unter den hier in Deutschland lebenden Afrikanerinnen gehört die weibliche Genitalverstümmelung. Ich danke den Veranstalterinnen des Frauenmärzes 2013, dass sie den Mut hatten, dieses grausame, das Leben vieler Frauen prägende und jahrtausendealte Ritual zum Thema zu machen. Und ich danke den vielen Frauen, die am Sonntag, den 17. März 2013, in den Varieté-Salon der ufaFabrik in Tempelhof gekommen sind, um sich den bewegenden Film „Wüstenblume“ anzuschauen und über dieses unter die Haut gehende Thema zu diskutieren.

„Wenn ein Engel von der Wolke fällt“. So das Motto des Bundesverbandes der Kinderneurologie-Hilfe e.V., Mitglied des Netzwerkes für Kinder und Jugendliche nach erworbenen Hirnschädigungen, am 18. März 2013 bei einem Arbeitsfrühstück im Haus der Bundespressekonferenz an dem ich teilgenommen habe. Das Ziel ist es, jungen Menschen ihre Zukunft zurückzugeben und die Nachsorge für Kinder und Jugendliche nach erworbenen Hirnschädigungen zu verbessern.

Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten setzen uns für strukturelle Verbesserungen in der stationären Versorgung ein. Deshalb machen wir uns als SPD-Bundestagsfraktion für Personalmindeststandards in Krankenhäusern stark. Ich freue mich,  dass diese wichtige Forderung auch in unserem am 11. März vorgestellten Regierungsprogrammentwurf „Deutschland besser und gerechter regieren: Für ein neues soziales Gleichgewicht in unserem Land!“ steht.

Denn: Zehn Jahre nach Einführung des Finanzierungssystems mit Fallpauschalen (DRG-System) im Krankenhausbereich zeigt sich, dass es neben vielem Richtigem auch Fehlentwicklungen gibt. Es ist höchste  Zeit, für „Gute Arbeit“ der Beschäftigten im Krankenhaus - vor allem in der Pflege - mehr zu tun. Gerade in der Pflege ist es in den vergangenen Jahren zu überproportional vielen Entlassungen, zum Outsourcing von MitarbeiterInnen, zu einer enormen Arbeitsplatzverdichtung und damit Arbeitsbelastung gekommen.